Ich war mir sicher, dass im Forum längst ein passender Thread existiert und diese Frage bereits behandelt wurde, ich finde ihn aber leider nicht…
Ich habe eine neue KFZ-Batterie im Angebot von Amazon gekauft (Versender u. Verkäufer). Selbst wenn ich die 7.50€ (gesetzliches Pfand) nicht erstattet bekäme, war‘s finanziell lohnenswert. Dennoch würde ich diese auch nicht unnötig verfallen lassen. Der lokale Recyclinghof bestätigt zwar den Empfang/die Entsorgung, man muss aber ein Schreiben selber vorbereiten/mitbringen. Okay, aber… lt. Amazon-Rechnung wird gar kein Pfand explizit ausgewiesen. Erstattet Amazon dann überhaupt nach Erbringen des Entsorgungsnachweises? Oder werden gar nachträglich 7.50€ berechnet wenn ich keinen Nachweis einer fachgerechten Entsorgung erbringe?
Ich kann mir schwer vorstellen, dass Amazon eine eindeutige, gesetzliche Regelung ignoriert.
In der Artikelbeschreibung ist das Pfand erwähnt:
Vertreiber von Fahrzeugbatterien (§ 2 BattG) sind nach § 10 BattG gesetzlich verpflichtet vom Endverbraucher, der eine Fahrzeugbatterie erwirbt, einen Pfand in Höhe von EUR 7.50 zu erheben. Alle Fahrzeugbatterien enthalten bei der Fa. Scholich bereits den gesetzlichen Pfand in Höhe von 7,50 €. Eine Rückerstattung des Pfandes erfolgt bei persönlicher Abgabe der Altbatterie bei der Fa. Scholich, Mühlstraße 22a, 04435 Schkeuditz oder bei Vorlage eines Rückgabenachweises gemäß §10 BattG, der zum Zeitpunkt der Vorlage nicht älter als zwei Wochen ist. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen unentgeltlich zurückgeben.
